GV Krems: Wie es gemeinsam besser geht

00:00:06: Sie hören KDZ im Dialog.

00:00:11: Den Podcast des KD Z, Zentrum für Verwaltungsforschung.

00:00:19: Wir bieten Einblicke und Hintergründe in die öffentliche Verwaltung Und versuchen sie ihnen verständlich und spannend zu erklären.

00:00:28: Herzlich willkommen zur neuen Folge vom KDz im Dialogue.

00:00:31: Mein Name ist Sigfried Fritz.

00:00:33: In dieser Folge sprechen wir über ein Thema das für viele Gemeinden immer wichtiger wird – Kooperation.

00:00:39: Denn die Herausforderungen auf kommunaler Ebene nehmen zu Aufgaben werden komplexer, qualifiziertes Personal ist knapp und die finanziellen Spielräume werden enger.

00:00:48: Gleichzeitig erwarten Bürgerinnen und Bürger verlesliche und gut erreichbare Leistungen vor Ort.

00:00:54: Eine mögliche Antwort darauf ist die Zusammenarbeit über Gemeindekränzen hinweg.

00:00:58: Der GV CREMS – also der Gemeindeverband für Abgabeinhebung-und Umweltschutz in Bezirke CREMs zeigt schon seit vielen Jahren wie Gemeinden Aufgaben gemeinsam organisieren können.

00:01:09: Dabei geht es aber nicht immer nur um Effizienz, es stellen sich auch ganz andere zentrale Fragen – Wie viel Steuerung bleibt bei der einzelnen Gemeinde?

00:01:17: Wie fair ist die Kostenverteilung und wie transparent sind Entscheidungen?

00:01:21: Und natürlich kann Kooperation eine Alternative zur Zusammenlegung zu Zusammenlegungen sein!

00:01:27: Darüber spreche ich heute mit dem Geschäftsführer des GV Graems Gerhard Wildbärt.

00:01:32: Herr Wildbär, vielen Dank dass Sie meine Einladung gefolt sind.

00:01:35: Herzlich willkommen bei KADZ im Dialog.

00:01:38: Ja, herzlich willkommen!

00:01:40: Ich bedanke mich ebenfalls für die Einladung für das Gespräch heute und bin schon sehr gespannt auf Ihre Fragen.

00:01:47: Ja Herr Wildwert, Eingangs möchte Sie natürlich Sie und den GV Gräms unseren Hörerinnen und Hörern kurz vorstellen.

00:01:56: was sind die Aufgaben von Ihnen und dem GV-Gräms wenn sie das kurz zusammenfassen möchten?

00:02:03: Aufgaben kurz zusammen passen.

00:02:05: Ganz schwierig, so waren meine Aufgaben als aktiv am Verband.

00:02:09: Ich bin Geschäftsführer des Gemeindeverbandes seit dem Jahr two-neinzig Jahre.

00:02:16: Die Aufgaben des Gemeindeverbandes sind wir haben drei große Säulen.

00:02:19: die eine Säule ist die Vollziehung der das Niederösterreichischen Abfall Wirtschaftsgesetzes inklusive des Stoffstrommanagements für den gesamten Bezirk für alle dreißig Gemeinden des Bezirkes Grems.

00:02:32: kurz formuliert Wir haben die Abwaltreinigung installiert, wir setzen die Verpackungsverordnung gemeinsam mit dem ARRA System um und kümmern uns eben an die rechtlichen Aspekte und die Sammlung der Fallwirtschaft vor Ort.

00:02:46: Ich könnte dazu sagen ja... Der zweite Bereich ist die Abgaben-Einhebung.

00:02:51: da sind wir für die Gemeinten tätig und vollziehen die Abgabeinhebungen, die Vorschreibung und die zwangsweise Einbringung ist auch notwendig die Gemeindeabgaben für die Gemeinden, die uns die Abgaben übertragen haben.

00:03:06: Und der dritte große Bereich ist dass wir den Gemeinden unterstützen als Dienstleister bei anderen kommunalen Aufgaben wie zum Beispiel wir stellen den Datenschutzbeauftragten zur Verfügung Wir stellen Bausachverständige zur Verfügung fürs Bauverfahren die Gemeindebediensteten so in diese Richtung.

00:03:33: Also drei große Bereiche, wir sind in einem Bereich direkt beim Bürger und im anderen Bereich in der Kooperation mit den Gemeinden.

00:03:41: Das heißt bei dem Abfall nehmen wir ganz stark an, werden Sie auch bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr stark sichtbar?

00:03:47: Und die Abgaben- und die Aufgaberstinzleister ist dann natürlich eher das wo sie stärker mit der Gemeindeverwaltung kooperieren?

00:03:54: Ja nach außen hin treten wir mit der Abfallwirtschaft beim Bürger da werden wir beim Bürger wahrgenommen.

00:04:00: Backoffice-Bereich arbeiten wir für die Gemeinde.

00:04:03: Sie haben gesagt, sie sind seit twohundertzehnundneinzig Geschäftsführer des GV Grems.

00:04:08: Also es spricht sehr viel Erfahrung mit uns.

00:04:11: Jetzt haben Sie mich bei meiner Recherche schon ein bisschen unterstützt und mir gesagt dem Gv Grems gibt's ja schon viel, viel länger.

00:04:18: Können uns kurz auf diese Geschichte eingehen und ein bissel die Hintergründe erzählen?

00:04:23: Was war denn so der Anlassgrund das man sich in diesem Gemeindeverband organisiert hat?

00:04:30: Da gehen wir zurück in das Jahr, da wurde die Grundsteuer beschlossen als Gesetz und kommunale Abgabe für den Gemeinden.

00:04:41: Und in diesem Jahr haben sich die Gemeinden gesagt Steuern sind noch mal nicht sehr populär für den Herr Bürgermeistern und für die Gemeinde.

00:04:50: Wir versuchen diese neue Steuerart gleich umzusetzen und alle Bürger gleich zu behandeln.

00:04:57: Wer soll jetzt machen?

00:04:58: Personalkapazitäten in den Gemeinden, Know-how in der Gemeinde.

00:05:03: Wie sollen wir dieses Wissen aufbauen?

00:05:05: Es ist eine sehr komplexe Gesetzesthematik gewesen.

00:05:09: Ist sie noch immer die Grundsteuer?

00:05:11: Die technische Abwicklung, neunzehn oder zwanzivzig war IT jetzt doch nicht so und wurg.

00:05:17: Und wie gesagt, die Einhebung aus solches waren populär.

00:05:20: AYACO haben sich die Bürgermeister damals schon gedacht, wollen wir das gemeinsam machen und in einem Verband auslagern?

00:05:27: Dann haben wir alle diese Punkte relativ leicht oder relativ einfach erfüllt.

00:05:32: Es ist der Bürgermeister, der einzelne Bürgemeister aus dem Schuss fällt.

00:05:36: Das werden alle Bürger gleich behandelt und wir schaffen den Aufwand mit geringerem Personalkapazitäten.

00:05:44: Wir können Professionismus anbieten weil ich dann nur mehr Personenkreise habe die sich mit dieser Thematik beschäftigen.

00:05:52: Und es macht Sinn, dass wir eine gemeinsame IT anschaffen.

00:05:55: Auch da können wir Kosten sparen.

00:05:56: Wie gesagt, das war im Jahr twohundzehnhundertseventig.

00:06:00: Aus diesem Grundsteuereinhebungsverband hat sich dann im Zuge der Zeit ein Abgaben-Einhebbungsverband entwickelt.

00:06:07: Man ist darauf gekommen, dass man die kommunale Steuer, also die jetzige Kommunalsteuer.

00:06:12: damals gab's sogar noch die Getränkesteuer, die wird den jüngeren Hörern jetzt nicht so ein Begriff sein – den alten Hasen unter uns doch noch….

00:06:21: dass diese eher negativ besetzten Aufgaben in einem Verband sehr gut gelöst werden können.

00:06:28: Und im Jahr two-neizig war dann die Abfallwirtschaft das Thema, die Einführung der getrennten Abfallsammlung.

00:06:37: auch das war ein beziehungsweites Thema.

00:06:40: allerdings hat man sich dazu entschlossen die Abvollwirtschaft noch gesondert in einem eigenen Verband zu lösen.

00:06:47: Das heißt wir haben im Jahr den GUV gegründet, den Gemeinde Umweltverband.

00:06:53: Wo ich dann als Geschäftsführer eingestiegen bin – ich kam vom Abgabenverband!

00:06:57: Ich war seit und achtundachtzig beim Abgabenverband tätig und bin dann zu diesem Umweltverband gewechselt als Geschäftswührer.

00:07:05: Und dort hat man nur die Aufgaben der Apriwirtschaft wahrgenommen weil man auch dort erkannt hat dass es keinen Sinn macht noch einer Gemeinde was mocht und die nächste Gemeinde mocht weniger intensiv die Umstellung oder die dritte Gemeinde vielleicht geworden hat, sondern dass da nur der Erfolge in der flächemäßigen Betreuung und zur flächenmäßigen Umsetzung der Erfolg sich darin einstellt.

00:07:31: Und irgendwann ist man dann darauf gekommen, dass er zwei Gemeindeverbande parallel laufen hat, die aus den gleichen Gemeinden bestehen.

00:07:44: Beiden Verbeinde sich fusionieren sollen.

00:07:46: Und im Jahr zwei ist dann der Gemeindeverband als solches gegründet worden, der alle diese Aufgaben dann unter einem Dach erfüllt.

00:07:53: Also eine sehr spannende Historie die Ihnen vielen vielen Aufgaben gemündet hat.

00:07:58: Kurz zur Einordnung wie viele Mitarbeiter?

00:08:01: Wie groß sind Sie das Gemeinderverband?

00:08:02: Wir haben zurzeit mit dem Mitarbeiter im Innendienst und haben in unseren sechzehn Meerdstofffamilienzentren zwanzig.

00:08:09: Kolleginnen und Kollegen, eigentlich nur Kollegen in den Berndstoff-Sammelzentren verarbeitet wurden.

00:08:15: Da sind somit ca.

00:08:16: forty Meter weiter.

00:08:18: Sie haben es schon angesprochen.

00:08:19: Sie übernehmen die Arbeit für dreizig Gemeinden.

00:08:23: Sie waren angesprochen, dass diese Professionalisierung, die sie dadurch bieten können einer der größten Nutzen ist.

00:08:30: Was ist aus Ihrer Sicht in diesen dreißig Jahren noch für Nutzen entstanden für die Gemeinden?

00:08:36: Der größte Nutzen Professionalisierung, wie Sie schon angesprochen haben.

00:08:42: Aber auch in der Gleichbehandlung im Bezirk.

00:08:46: Das heißt wir haben eine zentrale Stelle ist ein Schicksal.

00:08:50: Wir haben aber eine einheitliche Struktur die eine Entscheidungslinie hat und damit kann der Bürger aus der Gemeinde A sicher sein dass die Entscheidung betreffend eines Grundsteuerbescheides genauso ausfällt wie in der Gemeinden B oder C. Das heißt, wir haben eine einheitliche Entscheidungsstruktur und neben der Professionalisierung ist es natürlich auch der Aufwand.

00:09:14: Sie müssen für eine oder die selbe Arbeit in dreißig Gemeinden immer Personalvorräte halten.

00:09:19: Sie müssten IT-Vorräte erhalten.

00:09:22: Sie mussten an den ganzen administrativen Infrastrukturvorräten halten Und so schaffen wir das mit wesentlich geringerem Aufwand für einen ganzen Bezirk weil eben eine gemeinsame Erledigung erfügt

00:09:34: Also Fachkompetenz, die Gemeinde wird entlastet.

00:09:37: Der Kostenentsparnis ist damit verbunden und so wie ich jetzt den Eindruck gewonnen habe natürlich dann eine gewisse Rechtssicherheit weil ihm die gewisse Professionalisierung da ist.

00:09:47: Wobei ich sie kurz unterbrechen muss... Ich behaupte schon dass draußen in der Gemeinden auch Fachkompatenz vorhanden ist.

00:09:53: also es ist jetzt nicht so das der große Verband da jetzt alles weiß.

00:09:57: Der große Vorteil ist dass sich eine Mitarbeitergruppe um ein Thema kümmern kann Und das ist daraus in den Gemeinden mit den vielen, vielen Aufgaben und Bereichen die eine Gemeinde ablegen muss eben nicht so der Fall.

00:10:12: Also ich glaube dass Fachwissen dort draußen vorhanden ist, die Spezialisierung schlechthin macht dann den Beschied.

00:10:18: Danke für die Präzisierung!

00:10:19: Wenn man jetzt dreißig Gemeinden zu betreuen hat wie gelingt er dann die Balance zwischen einer zentralen Abwicklung?

00:10:26: dieser Nähe zur Gemeinde.

00:10:28: Man kann nicht permanent mit allen immer ganz, ganz eng sein oder im Austausch oder wie im Hand haben Sie das?

00:10:34: Doch, kann man!

00:10:36: Ganz, ganz enge sein nicht.

00:10:37: aber es bedenkt allein die Informationsflut der einzelnen Daten dass man kontinuierlich mit den Gemeinden sich austauscht.

00:10:45: also aus der Abfallwirtschaft heraus gibt es Fragen wie ist die Legenschaft schon bewohnt durch diese Aussage-Sturm

00:10:52: D.h.,

00:10:53: diese Datenanfragen wie für Wohnenheiten sind dort, laufen permanent an die Gemeinden.

00:10:58: d.h.

00:10:58: es bedeutet du hast einen administrativen Austausch permanent weil natürlich die Gemeinde Eigentümer und das sollte man auch immer wieder betonen Eigentümer der ganzen Liegenschaftsdaten sind.

00:11:12: Und aus dem Titel heraus gibt es schon sehr vielen Austauschen.

00:11:16: Wir brauchen natürlich in den Arztlein Gremien die Gemeinden, die Vertreter der Gemeinden.

00:11:21: Die Bürgermeistern in der Verbandsversammlung im Vorstand und dem Prüfungsausschuss.

00:11:26: Wir haben aufgrund der Bautätigkeiten der Oper-Wirtschaftszentren natürlich auch immer draußen vor Ort etwas zu tun.

00:11:35: Wir versuchen permanent oder regelmäßig die Gemeinde zu besuchen einmal von Kaffee fahrt beizukommen und sich nur so austauschen Und wir wollen auch die Kommunikation Hochrecht halten.

00:11:50: Wir haben da seit Jahren einen Hoffest kreiert, das wird jetzt nicht für die politischen Verantwortlichen der Mitgliedsgemeinten gemacht haben sondern ganz speziell für unsere Kolleginnen und Kollegen mit denen wir tagtäglich telefonieren, E-Mail schreiben und uns austauschen dass man sich da auch außerhalb der Dienstserbe zusammentrifft oder auch face to face kennenlernt.

00:12:14: Das hört sich jedenfalls danach an, dass das gut gelingt und es zeigt ja schon die langjährige Geschichte.

00:12:20: Was man jetzt natürlich kritisch hinterfragen könnte ist entstehen da dann durch diesen Datenaustausch noch zusätzliche Abstimmungswege?

00:12:28: Wird's da wirklich einfacher?

00:12:30: Wie bewerten Sie das?

00:12:31: Es wird insofern einfacher weil die Aufgabenteilung da ist.

00:12:34: also du hast die Datenerfassung in der Gemeinde und jetzt haben wir ein abfallwirtschaftliches Thema.

00:12:41: Und das widerspricht der Datenerfaßung, nehmen wir ein simples Beispiel Die Anzahl der Wohnenheiten.

00:12:47: für uns ist wie Abfall Wirtschaftsgebühr Für die Berechnung der Abfall-Wirtschaftsgebühre die Wohneinheit Einberechnungsparameter.

00:12:54: und Jetzt gibt uns der Bürger an er hat eine wohnheit.

00:12:57: Wir wissen aus der Dressführung dass da zwei wohnheiten sind und im daten stamm Sind nur eine wohneinheid gemeldet.

00:13:06: Unserer verwaltungsrechtlicher Auftrag ist jetzt, dass wir vor Ort feststellen was dort passiert ist.

00:13:11: können das feststellen führen dann das Verfahren durch und wenn das Verfahrern abgeschlossen ist wissen wir dann alle Gemeinde und der Gemeindeverband was da tatsächliche Bestand ist.

00:13:21: Und auch da ist die Unterstützung dahingehend, dass eben der Gemeinderverband diesen Faktor feststellt oder der Gemeindesecretier, sonst den Mitarbeiter.

00:13:33: Der Gemeinde tut hingehen, weil das ist nicht unbedingt die angenehmste Aufgabe.

00:13:39: Die

00:13:39: Datenreinheit wird dadurch verbessert und das ist jetzt ein wichtiger Beispiel für

00:13:45: mich.

00:13:45: Definitiv, danke für das plakative Beispiel.

00:13:48: Gibt es jetzt wahrscheinlich noch viele andere Beispiele?

00:13:51: Vielleicht kommen wir später noch auf eins.

00:13:53: was mich im Moment noch mehr interessiert ist wie messen Sie denn dann den Erfolg von Ihrer Tätigkeit?

00:14:00: heißt das oft geht ja rein nur um die Kosten.

00:14:03: das muss günstiger und effektiver passieren.

00:14:06: Ist das tatsächlich so oder haben sie noch andere Qualitätskriterien?

00:14:11: Ein Qualitäterskriterium?

00:14:12: da muss ich auf meinen Großvater zurückgreifen Nix zockt, ich schalupke Boah!

00:14:17: Das heißt also wenn nicht die großen Kritikpunkte auf den Tisch kommen dann ist das schon ein Qualitätszeichen.

00:14:24: Wir arbeiten für dreißig Gemeinden.

00:14:27: Jede Gemeinde hat einen Bürgermeister und kein Bürgemeister hält still, wann's bei ihr nicht passt.

00:14:34: Also wenn da etwas nicht funktioniert sind wir, bin ich der erste Anlaufstelle die es zu spüren kommt und dort wenn ein Problem aufbob, ist es da.

00:14:44: Die Probleme, die aufbauten, halten sich wirklich sehr in Kratzen.

00:14:48: Das ist ein Parameter!

00:14:50: Ein anderer Parameter ist jetzt haben wir Kanalbescheide ausgeschickt und Wasser-Abrechnungsbescheiden ausgeschickt und Abfallwirtschaftsbescheides ausgeschrickt.

00:15:00: In Summe rund von fünf bis viertausend Bescheide, die im zu Beginn des Jahres rausgegangen sind – und wir haben aus diesem Aufwand ich glaube fünf Berufungen

00:15:10: bzw.,

00:15:11: jetzt hast du sie beschwerden.

00:15:13: Also wenn ich das im Prozenten ausdrücke, kann ich es gar nicht die Prozente ausdrücken.

00:15:18: Und dass ist auch so ein Parameter der für uns wesentlich ist ob es funktioniert oder nicht funktioniert.

00:15:25: In der Operwirtschaft haben wir dann noch die Mengenbilanzen die wir heranziehen.

00:15:29: wie funktioniert die Trennung?

00:15:30: Wie funktioniert die Artfallsammlung?

00:15:32: Im Vergleich mit ganz Niederösterreich Auch da sind wir Spitzenräter und das funktioniert gut.

00:15:38: Ja, in Summe muss man sagen – natürlich als Geschäftsführer des Gemeindeverbandes kann ich ja gar nichts anderes sagen.

00:15:45: Aber in Summen aller dieser Parameter muss man auch sagen dass die Struktur des Gemeindeverbandes sehr gut aufgestellt ist und dass wir mit meiner Meinung nach sehr gute Arbeit leisten und das auch von den Mitgliedsgemeinden und Bürgern so gesehen wird.

00:15:59: Natürlich ein schönes Ergebnis!

00:16:01: Wie funktionierten die politische Einbindung der jeweiligen Gemeinden?

00:16:06: Haben Sie ja eine Verbandsversammlung, wo die Bürgermeister drin sitzen und sich regelmäßig abstimmen.

00:16:12: Wie wird da das politische Gleichgewicht auch hergestellt?

00:16:15: Da muss man jetzt unterscheiden.

00:16:17: im Grunde genommen haben wir die Struktur so dass das oberste Gremium ist die Verbands- versammlung.

00:16:22: Das heißt jede Mitgliedsgemeinde hat einen Vertreter in Form des Bürgemeisters der dort sein Stimmrecht ausübt.

00:16:29: Unter der Verbandsversammlung ist dann der Vorstand und unter dem Vorstand ist dann da ob man, das sind die politischen Ebenen wo Politik eingebunden ist Und da muss man unterscheiden in zwei verschiedenen Bereichen.

00:16:41: meiner Meinung nach.

00:16:42: In der Abfallwirtschaft haben wir die Vollziehung des gesamten Abfall Wirtschaftsgesetzes.

00:16:49: Also da sind wir ja auch kann man so sagen autark unterwegs.

00:16:53: Wir schreiben üren vor wie finanzieren wir setzen um.

00:16:57: Diese Entscheidungen werden in der Verbandsversammlung und im Vorstand getroffen, waren wir wo was bauen wie wir sammeln etc.

00:17:05: Der Abgabenbereich selber bleibt die Autonomie ja in der jeweiligen Gemeinde.

00:17:09: also die Höhe einer Kanalgebühr, die Höhen einer Wassergebühr bleibt bei der Entscheidungskraft des Gemeinderates Und wir setzen ja nur die dort beschlossene Verordnung.

00:17:20: Also da sind wir ja nur Hilfsorgan quasi und nicht Entscheidungsorgan oder auch nicht Entscheidungskompetent, da steigen wir erst im Verwaltungsverfahren ein.

00:17:29: Und in Verwaltung vorvor ist es politisch eher nicht maßgeblich nicht entscheidend wie vor Ort in der Gemeinde die Politik dann Kanal gebühren den Bau eines Kanals Wasserleitungsbau umsetzt bleibt nachgefohnt dort und wieder Gemeinde und das ist ja ganz ein wesentlicher Prozess glaube ich.

00:17:47: Das heißt aber im Umkehrschluss auch, dass die Gemeinde dann natürlich die Gebührenbeschlüsse selbst ihren Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren muss oder sollte.

00:17:59: Oder haben Sie eine eigene Plattform wo sie regelmäßig Informationen zu den unterschiedlichsten Themen veröffentlichen?

00:18:07: Die Kanal- und Wassergebühren zur Veröffentlichung machen wir nicht!

00:18:12: Wir haben zwar die Plattform dass wir eine eigene Homepage haben, wo wir unsere Verordnungen kundtun.

00:18:18: Aber die Gebühren höher zu kommunizieren sollte der Bereich machen, der sich auch beschließt und die Gemeinde nach wie vor am Nächsten beim Bürger ist und den ersten Kontakt hat.

00:18:30: Wo wird dann einsteigen in der bescheidmäßigen Festsetzung?

00:18:33: Das heißt die Rechtsabwicklung der Berufung oder der Beschwerden und die Bescheide und die Einhebung?

00:18:40: das ist dann wieder unser Job.

00:18:42: Und jetzt abgesehen von den Gebühren, also ich denke jetzt an den Abfallbereich.

00:18:46: Da kriegen die Bürgerinnen und Bürger dann von ihnen die Informationen, wann die Termine sind.

00:18:50: oder wie kann man sich das vorstellen dass man sozusagen auch bürger zugänglich ist?

00:18:56: Im Abfall bereicht die Abholtermine.

00:18:58: wir schicken das Papirella aus bei der App für Kalender.

00:19:00: da kriegt jeder Haushalt einen App für kalender.

00:19:03: Wir haben die App für Termine natürlich auf unserer Homepage vermerkt.

00:19:06: Wir haben ein elektronisches SMS-System, wo sich jeder Bürger anmelden kann und per SMS am Tag davor darauf hingewiesen wird, dass heute Rasmülis das Bierbange ist.

00:19:17: Das Papierabholung ist.

00:19:19: Wir haben Verbandszeitungen die quartalsmäßig an den Bürgern ausgesendet werden, wo wir auf acht bis zwölf Seiten kontinuierlich Themen aus der Abverwirtschaft aber auch aus der Abgabeinhebung transportieren und an den Bürger mitteilen.

00:19:34: Sehr spannend!

00:19:35: Danke.

00:19:35: Jetzt möchte ich noch ein bisschen auf die Struktur und vor allem auch auf die Finanzierung eingehen.

00:19:40: Es ist ja so, bei dreißig Gemeinden hat man ganz unterschiedliche Gemeindenstädte mit unterschiedlicher Bevölkerung sind, Flächengröße

00:19:49: usw.,

00:19:50: wie wird denn da die Finanzierungen zwischen den Gemeinden geregelt?

00:19:54: Also wie gesagt bei der Hauptprobiertschaft setzen wir die Gebühren fest.

00:19:57: Da müssen wir den Aufwand, denn die Abfallwirtschaft erzeugt über den Gebührenhaushalt.

00:20:02: Einspielen, wobei wird da auch der Stoffverkauf also die Altstoffe, die wir sammeln, Dialöse dabei, die wird da Erzielen miteinbinden.

00:20:10: Das hat dann zur Folge das wir nur mehr siebzig Prozent der Aufwendungen über den Gebirnhaushall decken, dreißig Prozent bereits über die gesammelten Altstoffen, für die wir vermarkten.

00:20:20: Bei den anderen Abgaben werden die Abgaben fürs Gesetz vom Gemeinderat bei Verordnung und wir heben ein Und für diese Dienstleistung der Einhebung behalten wir Prozentsätze des eingehobenen Betrages ein.

00:20:33: Das heißt, es ist ein leistungsorientiertes Geldsystem.

00:20:36: weil nur mein Geld reinkommt bleibt im Gemeindeverband ein Verwaltungseingeld über und diese Prozensätze sind festgesetzt.

00:20:44: Sie sind für alle Gemeinden gleich.

00:20:46: sie sind unterschiedlich in der Steuerhöhe.

00:20:48: also Grundsteuer hat einen höheren Prozendsatz als Kanal oder Wasser.

00:20:54: Der Prozentsatz ist aber für jede Gemeinde gleich.

00:20:56: Hast im Endeffekt, dass dort wo der Auffand größer ist weil mehr Häuser angeschrieben werden müssen und mehr Liegenschaften betreut werden müssen wie er mehr Geld einnehmen als wir bei einer kleinen Gemeinde die nicht so viele Häuser hat.

00:21:10: also ich denke es ist ein durchaus auffandsgerechtes System.

00:21:14: Der Hintergedanke der Frage war ob's da natürlich dann Unterschiede zwischen kleineren und größeren Gemeinden gibt.

00:21:20: das ist jetzt ganz klar beantwortet.

00:21:22: Kann es auch sein in dem System, dass eine kleinere Gemeinde vielleicht ein ganz anderes Interesse hat wie eine größere Gemende?

00:21:30: Da müsste man jetzt dann spezifisch ins Detail reingehen.

00:21:33: Ein Tog fällt mir nichts ein was die Gebühneinhälung betrifft also das Interesse Wassergebühren einzuhäben wird in der Klanggemeinde genauso sein als in der Großen.

00:21:43: möglicherweise ist die Auslegung der Bundesabgabenordnung im einen Bereich anders.

00:21:51: da sind anderen und da ist wieder der Gemeindeverband gefordert, dass man so sagt die Bundesabgabenordnung heißt deswegen Bundes-Abgabenordnungen weil sie für den ganzen Bund gilt.

00:22:00: Und demnach werden dann solche Befindlichkeit eher leicht zu klären sein.

00:22:05: Ja wir fielen jetzt nicht ein was da anders sein könnte bei einer Abgaben-Einhebung.

00:22:10: Okay auch für die anderen Themenbereiche zum Beispiel beim Müll oder Dienstleistungen natürlich.

00:22:16: Bei der Abfallwirtschaft geht es immer um was will ich erreichen.

00:22:19: Der primäre Auftrag ist ja, Abfälle getrennt zu sammeln und die abfällige getrennte vom Bürger zusammen.

00:22:26: Das sind so die Spaten.

00:22:29: Und da haben wir jetzt in den letzten zwanzig Jahren ein System aufgebaut das auch herzeigbar ist meiner Meinung nach bundeswert herzeigsbar dass wir eben über die Gemeindegrenzen hinaus Sammelzentren errichtet haben.

00:22:43: Wir haben dreißig Gemeinden, wir haben aber nur u.a.

00:22:47: sechzehn Sammel-Zentren.

00:22:49: Das funktioniert!

00:22:50: Es hat nicht jede Gemeinde ein Sammel Zentrum.

00:22:53: Und auch das funktioniert natürlich im gemeinsamen Kontext mit der Zustimmung der jeweiligen Gemeinde.

00:22:59: Aber man hat an den Beispielen gesehen, dass das funktioniert nur als kein Zahl, weil wie gut es funktioniert ist, dass wir eine Entdeckung haben von rund um dreißigtausend Haushalten in dem ganzen Bezirk und wir haben rund zweihunderttausende Kontakte, Besucher in den Sammelzentren.

00:23:16: Das heißt wir haben einen Fostanfaktor sieben, dass jeder Haushalt sieben mal ins Sammel Zentrum kommt und das ist schon eine sehr große Akzeptanz.

00:23:25: Definitiv!

00:23:26: Dienstleistungen, ein Satz noch dazu.

00:23:28: bei den Dienstleistung sind es allerdings dann so, dass wir nicht ins Pauschale-Abgeltungssystem eingehen sondern wirklich leistungsbezogen.

00:23:34: soll heißen bei der Lohnverrechnung wird anhand der Anzahl der abgerechteten Lohnkanten verrechnet beim Bau Sachverständigen auf Basis der Stompenanzahl, die das Sachverständige der jeweiligen Gemeinde zur Verfügung steht.

00:23:50: Also in den Dienstleistungen sind wir in einem spezifischen Bereich drin, dass der Aufwand, der benötigt wird auch so abgegriffen ist.

00:23:58: Also man sieht ganz klar in Ihren Antworten zumindest zur Wichteneindruck, dass das sehr gut funktioniert.

00:24:04: Und ich glaube Sie sind ja ganz Österreich.

00:24:05: weiter ein Vorzeigemotel.

00:24:08: Da haben wir nicht über drei Mal.

00:24:10: Wir sind schon gut unterwegs!

00:24:12: Jetzt habe ich dazu aber eine Frage die vielleicht auf höhere Ebene schielt und zwar muss er immer an Verbesserungsmöglichkeiten denken.

00:24:21: wo stößt denn so einen Gemeindeverband wie Ihrer oder organisatorisch an Grenzen.

00:24:28: Was gibt es denn, wenn man größer denkt noch für Verbesserungspotenzial?

00:24:32: Ausgezeichnete Frage!

00:24:34: Besser kann man immer werden.

00:24:36: Verbesserungspotenzial ist natürlich dass wir auch aufgrund der Flexibilität des Systemes jetzt nicht alle Gemeinden alle Abgaben übertragen haben also die die Grundsteuer einheben lassen, wir haben achtundzwanzig Gemeinden wie die Kommunalsteuern heben lassen.

00:24:54: Wir haben zwanzig gemeint bei Kanal und Wasser.

00:24:57: also das sind noch Gemeinden ausständig.

00:25:00: da wird es darum gehen abzulehren was jetzt doch definitiv der Grund dafür ist dass es Gemeinden gibt die den Vorteil der gemeinsamen Abgabeinhebung noch nicht so erkannt haben.

00:25:12: Das wird da eine vielfältige Antwort sein.

00:25:15: also Bereich, wo wir uns selber bei der Nase nehmen müssen und aktiv auf die Gemeinden zugemüssen sagen was macht ihr jetzt?

00:25:26: Was macht es aus dass ihr euch das noch selber macht.

00:25:30: Man wird sehen wie sich die Entwicklung der künstlichen Intelligenz auf den Abgaben-Einewungsbereich auswirkt Auf der Modernisierung.

00:25:39: Wir sind da relativ gut unterwegs also Wie wir mit den Vorschreibungen die ja sehr viele sind bei rund hunderttausend oder zwanzitausend Vorschreibungen im Jahr, die ausgegangen.

00:25:51: Ob man da die KI noch besser einsetzen kann.

00:25:54: auch im Backoffice-Bereich bei der Buchhaltung wird ein Thema werden.

00:25:59: rechtlich wäre es vielleicht wünschenswert dass die Übertragung der Aufgaben weniger Verwaltungsaufwand mit sich bringt wobei wir da dankenswerterweise beim Landschauen einen großen Steinebrett haben, die bemühen sich wirklich.

00:26:15: Also die Aufsichtsbehörde, die VW III ist da wirklich schon sehr, sehr vieren, dass das zügig über die Bühne geht und dass wir den Rechtspassus erhalten.

00:26:24: Ein Thema ist halt immer wieder wann wird die Aufgabe übertragen bekommen?

00:26:29: Sehr viele Gemeinden entscheiden sich dann im Dezember dafür, dass sie mit Beginn des Jahres übertragen und wir haben aber einen Verwaltungslauf der hat auch im Genehmigungsverfahren der sich abspielt.

00:26:43: Das ist halt immer wieder ein Thema, dass man wann kann einen Gemeindeverband die Aufgaben einer Gemeinde übertragen bekommen?

00:26:51: Es gibt verwaltungsrechtlich ein paar Schnittstellen.

00:26:53: also in den Abgabenbereich kann es nur der erste-erste sein wenn wir da klare Abrichtungskletzen ziehen können doch die bescheidmäßige Erfassung machen können.

00:27:03: und dort geht's halt um den Lauf beim Bedarfssichtsbehörde, Berieferbetrei wo wir jetzt schon Verbesserungen erreicht haben, dass eben die Satzungen so rasch als möglich angepasst werden.

00:27:16: Also da ist die VW-Trei schon sehr gut unterwegs.

00:27:19: Man diskutiert gerade ob es noch Verbesserungsmöglichkeiten gibt oder in einer gesetzlichen Materie, die auch viele andere Bereiche betrifft.

00:27:29: Die andere Frage wird sein welche Aufgaben machen sind gemeinsam zu lösen, in einer Kooperation zu löse und welche Aufgaben machen nicht so viel Sinn.

00:27:39: Und wir müssen natürlich aufpassen dass wir nicht der Wunscherfühler von einigen wenigen sind.

00:27:44: also es kommt schon ab und zu vor das wir Anfragen haben weil heute demjenigen Gemeinderat oder demjenige Gemeindemitarbeiter die Arbeit nicht so gut gefreut.

00:27:57: ob man das nicht auch machen können ist ja ein Legitim natürlich.

00:28:01: Da stellt sich dann heute immer wieder die Frage der Sinnhaftigkeit, dass eine ganze gemeinsame Abwicklung stattfindet.

00:28:09: Wenn man das Thema Kooperation grundsätzlich diskutiert, dann ist es ja meistens auch so, dass das Wort Gemeindezusammenlegung der Gemeindefusion nicht zuarbeitig ist.

00:28:19: Wie stehen Sie denn dazu?

00:28:21: Wie sehen sie denn der Parte aus der Praxis?

00:28:23: Böses Wort!

00:28:27: Ich würde ein bisschen weiter ausholen dazu.

00:28:30: Die Frage wird sein, natürlich kann man darüber diskutieren ob man Gemeinden die jetzt, da weiß ich nicht, zwei, drei Hundert Einwohner haben.

00:28:38: Ob das Sinn macht dass man dort eine Gemeindestruktur, eine Verwaltungsstruktur aufrecht hält.

00:28:43: diese Diskussion wird man eh immer führen.

00:28:45: aber im Großen und Ganzen denke ich, dass die Aufgaben einer Gemeinde oder die Belastung der Gemeinde weil aus dieser Diskussion kommt ja auch die andere Diskussion.

00:28:58: Wir liegen in der Darsehensvorsorge.

00:29:00: Wir sind beim Kanal, die ja sehr viel Geld verschlingt.

00:29:05: Wir haben beim Wasserleitungsnetz, das sehr viel geld verschlingt und wir sind beim Straßennetz, dass sehr viel Gelb verschlingt!

00:29:11: Wir sind bei Kindergarden, der sehr viel gelb verschlinkt.

00:29:15: Also wir sind bei Bereichen... Da war es nicht über Gemeinde, Zusammenlegung dass die richtige Antwort ist.

00:29:22: Weil ich weiß jetzt nicht, man hat zwei Gemeinden zusammenlegt ob ich weniger Kanal zum Bauen habe, weniger Kanal zu verlegen hab, weniger Wasserleitung zum Verlegen hab... Ich glaube dort liegt's nicht.

00:29:34: Waren dann andere über Verweichtungsbereiche die ich möglicherweise durch eine Zusammenlegungen einsparen könnte zu Lasten der Nähe zum Bürger.

00:29:43: Das muss uns dann auch immer klar sein, das heißt man der zukünftige Bürgermeister drei Kilometer weit weg ist statt fünf Kilometer oder zehn Kilometer Dann macht das was mit den Menschen und ich weiß nicht ob wir das wollen.

00:29:56: Ich denke deswegen ist es auch aus meiner Sicht sinnvoller über Kooperationen nachzudenken Und dort einzusparen wo es wirklich Einsparungen gibt.

00:30:06: Wir können in der Verwaltung Einsparung treffen wir können veränderungen bewirken Wir können vor Ort für den Bürger da sein und wir können mit Gemeindeverbänden die Backoffice arbeiten, gemeinsam erledigen.

00:30:19: Es macht keinen Sinn das dreißig Gemeinden dreißmal eine Wasservorschreibung auszuschicken.

00:30:23: Das machen keinen Sinn.

00:30:28: Aber es macht sehr wohl Sinn dass vor Ort der Gemeinderat dort beschließt wie hoch das Wasser dort oder was das Wasser zu kosten hat.

00:30:37: Es macht sehr wohl Sinn, dass der Bürger weiß zu wem er gehen kann wenn er damit ein Problem hat.

00:30:42: Das macht Sinn und deswegen halte ich von Zusammenlegungen – es gibt immer wieder Ausnahmefälle keine Frage.

00:30:48: aber die Zusammenlegung aus.

00:30:50: solches sehe ich jetzt nicht als großes Einsparungspotenzial weil wir gesagt die großen Kostenfaktoren in der Gemeinde erspare ich mir nicht.

00:30:59: durch die zusammenlegung glaube ich nicht.

00:31:02: Danke für die sehr klare Aussage.

00:31:05: Jetzt gehe ich davon aus, dass uns auch andere Verbände oder zumindest Verantwortliche für Verbände zuhören.

00:31:10: Oder vielleicht manche, die mit der Idee spielen, die Kooperation ein bisschen zu forcieren?

00:31:15: Was ist da Ihr wichtigster Rat an diese Verantwortungsträger vor allem wenn Sie aus Ihrer langjährigen Rolle als Geschäftsführer sprechen und eben auch die aktuelle Diskussion zum ganzen Kooperationsthema mitteinbeziehen?

00:31:31: Also, ich maße mir nicht an jemanden einen Rat zu erteilen.

00:31:37: Das wäre verwegen kann aus unserer eigenen Geschichte erzählen und es hat nicht so funktioniert das man gesagt hat.

00:31:45: da ist ein Gemeindeverband und alle Gemeinden haben die Hacke gehofft, dann treten wir bei und der soll für uns arbeiten.

00:31:52: So läuft es nicht.

00:31:53: Es muss... Die oberste Prämie ist die Akzeptanz Und das Erkennen der Vorteile deutet aber auch, dass es Zeit dazu braucht.

00:32:03: Es ist nicht jeder gleich gebollt, es ist nicht jede gleich geschnitzt und jeder hat seinen eigenen Zugang zu den diversen Materien.

00:32:11: Dass eine gemeinsame Kooperation sinnvoll ist wird niemand in Abrede stellen, wann er nicht bei ihr am Aufwand.

00:32:19: Und deswegen würde so sein das eine Kooperation wie ein Gemeindeverband wird wachsen müssen.

00:32:26: Es muss eine Gruppe von Gemeinden geben die Sagen, ja das ist Chat.

00:32:31: Wir starten damit weil du brauchst natürlich auch eine Prägivung.

00:32:34: Du wirst mit einer Gemeide keinen Gemeiderverband machen können.

00:32:37: Du willst eine Gruppe brauchen und aus dieser Gruppe, aus diesem Körnchen kann ein ganzes Weizenfeld werden?

00:32:44: Natürlich!

00:32:45: Wenn jeder dann sieht wirklich vor Ort sieht, jo das macht Sinn, jo es ist Chat, Jo das bringt man was dass ich dort beitrete dazu bei Davies.

00:32:55: aber die Beispiele und es bedarf halt Zeit sehr viele Faktoren einspielen.

00:33:01: Wir haben alteingesissene Gemeindesekretäre gehabt, die gesagt haben na verbannt kommt man nicht ins Haar aus.

00:33:08: und sobald die Inspektion gegangen ist und ein neuer dynamischer Sekretär ist kann man sagen wir haben eine andere Uhr aber das wird uns über die Kanalvorschreibung Gedanken machen.

00:33:18: raus damit hin zum Gemeindeverband.

00:33:21: Ähnlich ist es auf der politischen Struktur.

00:33:23: Wir haben lange eingesessene Bürgermeister gehabt, die gesagt haben naja das will man nicht, das darf man nicht und das haben wir nie so gemacht.

00:33:28: Das klassische österreichische Lösungen, wo ich das brauche.

00:33:32: Und wenn dann ein neuer Wind, ein frischer Wind dort Einzug hält, der dann sagt viel dynamischer ja natürlich... Ich bin jetzt nicht dazu tot dass er mir am Sonntag in der Kirche oder beim Kirchengang drüber unterholt warum wir die Vorschreibung jetzt ausgeschickt haben.

00:33:48: Das ist jetzt nicht das essentielle.

00:33:50: Das essentielle ist die Höhe, über die müssen wir diskutieren.

00:33:53: Über die diskutieren wir im Gemeinderat, da informieren wir die Bürger aber über den operativen Teil, dass jetzt Vorschreibung ausgegangen ist.

00:34:00: Das ist jüberegleich.

00:34:01: Es sollte auch ein gemeindeverband

00:34:02: machen.

00:34:03: Also es ist auch eine Generation ein Problem und das wächst mit der Zeit.

00:34:06: Deswegen wird kein Gemeindeverband von heute auf morgen außergestampft sein.

00:34:11: Es bedarf ständiger kontinuierlicher guter Arbeit Information Kommunikation und natürlich Organisation.

00:34:19: Das sind die perfekten Abschlussworte, würde ich sagen.

00:34:23: Herr Wilbert, danke für die Zeit!

00:34:24: Danke für die Einblicke!

00:34:26: Dankeschön!

00:34:31: Wenn Ihnen diese Folge von KDZ im Dialog gefallen hat, freuen wir uns über eine Weiterempfehlung – und Ihr Abonnement.

00:34:39: Weitre Informationen über unsere Podcasts und unsere Arbeit für die öffentliche Verwaltung finden Sie auf unserer Website www.kdz.eu.

00:34:50: Vielen Dank fürs Zuhören.

00:34:52: Bis zum nächsten Mal!